Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Versand von Werbemiteln
A. Geltungsbereich
Wir kaufen und verkaufen nur gem. unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Spätestens mit der Übergabe der Ware gelten unsere Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen. Abweichungen von unseren Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich von uns bestätigt werden.
2. Verbindlichkeit
Sämtliche Angebote bzw. Kauf- oder Verkaufserklärungen durch uns sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Mündliche Nebenabreden oder mündliche Zusicherungen sind nicht wirksam, wenn sie über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen. Bei Bestellungen über das Internet wird ein Vertrag zwischen dem Besteller und büro v.i.p. geschlossen, wenn büro v.i.p. die Bestellung annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist büro v.i.p. zum Rücktritt berechtigt.
3. Liefer- und Leistungszeit
Liefertermine, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform. Stückgenaue Lieferung gemäß Auftrag. Mehr- oder Minderlieferungen bis 10% sind zulässig. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
4. Materialvorbehalte
Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Artikel werden ohne Inhalt geliefert, soweit dies nicht im Text gesondert aufgeführt ist. Kollektionsartikel vorbehaltlich verbesserter Produktionsausführungen.
5. Werbeanbringungen
Werbeanbringungen sind bei fast allen Artikeln ausführbar. Farbabweichungen bei der Veredlung sind aufgrund der Materialbeschaffenheit der einzelnen Artikel möglich (Originaltonvorgaben gelten nur auf weißem Untergrund).
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist.
7. Gewährleistung
Wir handeln die Ware durch; deswegen sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Wird die Lieferung beanstandet, so darf kein Stück der beanstandeten Ware verbraucht werden. Geschieht dies doch, so ist die Beanstandung gegenstandslos.
8. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab. Bei Zugriff von Dritten auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hingewiesen und uns über den Vorgang unverzüglich benachrichtigen.
9. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen sofort, spätestens aber innerhalb von vierzehn (14) Tagen auszugleichen. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist. Für den Fall des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz zu berechnen.
10. Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Schwerin. büro v.i.p. ist berechtigt, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
11. Datenschutz
büro v.i.p. versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt erforderlich sind. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden an Dritte nur dann weitergegeben, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung unbedingt erforderlich ist.
12. Haftung
Für Inhalte auf Internetseiten, auf die wir verlinken, übernehmen wir keine Haftung. büro v.i.p. macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen.
13. Urheberrecht
Alle urheberrechtliche Nutzungsrechte in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von büro v.i.p. erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vobehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, bei büro v.i.p.. Das Angebot auf der Website wird von der büro v.i.p. bereitgestellt und überwacht. Alle Daten, Informationen und das Material auf dieser Site, Bildzeichen/Bilder, Illustrationen, Audio- und Videoclips sind durch Urheberrechte, Warenzeichen und andere Rechte bezüglich geistigen Eigentums, die von der büro v.i.p. oder anderen Parteien gehalten oder kontrolliert werden und für die büro v.i.p. Lizenzen erteilt wurden, geschützt. Dieses Material/diese Daten dürfen weder kopiert, vervielfältigt, neu veröffentlicht, heraufgeladen (uploaded), versendet, übertragen oder in sonstiger Weise, einschließlich E-Mail und andere elektronische Mittel, verteilt werden. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.
14. Sonstiges
Muster können nur gegen Festrechnung geliefert werden. Ein Rückgaberecht besteht nicht.
büro v.i.p.
Graf-Schack-Allee 8
19053 Schwerin
Inhaber: André Harder
Stand: Schwerin , Februar 2007